In der Stichwahl um den Bürgermeisterposten in Michelstadt unterstützt die SPD den Bürgermeisterkandidaten der ÜWG, Dr. Tobias Robischon. Zugleich haben sich ÜWG und SPD Michelstadt auf eine Zusammenarbeit in der Wahlperiode 2021-2026 verständigt.
Nach intensiven Gesprächen haben sich SPD und ÜWG in Michelstadt auf eine Zusammenarbeit in der Wahlperiode 2021-2026 verständigt. Man wolle die Ziele und Maßnahmen der Kooperation in vertrauensvoller Zusammenarbeit erreichen.
„Dies gelingt am besten, wenn der Bürgermeister Michelstadts aus unseren Reihen kommt“, erklärt Dr. Michael Hüttenberger für die SPD. Deshalb werde seine Partei, die SPD, und ihr Spitzenkandidat Roger Tietz den Kandidaten der ÜWG, Dr. Tobias Robischon, aktiv in seinem Stichwahlkampf unterstützen.
„Dass wir unsere Zusammenarbeit als Kooperation, nicht als Koalition bezeichnen, ist Ausdruck einer neuen Offenheit. Wir arbeiten gemeinsam für Michelstadt“, erläutert Hüttenberger weiter.
„Entsprechend unserem Motto ‚Findet der Stadt Bestes‘ laden wir alle Fraktionen ein, gemeinsam mit uns der Stadt Bestes zu finden“, betont Robischon für die ÜWG. Entscheidend sei die Qualität des Arguments oder der Idee, nicht von wem sie komme.
In parlamentarischen Arbeitsgruppen wolle man gemeinsam über Ideen und Konzepte zu bestimmten Themen sprechen, bevor sie durch die Fraktionen in Anträge verarbeitet werden. Das beinhalte ein gezieltes Angebot an die Grünen zur Mitarbeit, ergänzt Hüttenberger.
Die Einrichtung solcher Arbeitsgruppen erfolge per Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die Benennung der Mitglieder durch die Fraktionen, die Arbeitsweise werde von den AGs selbst festgelegt. „Die AGs sind keine Dauereinrichtungen parallel zu den Ausschüssen, sondern sie sollen die vorhandenen Ideen und Konzepte zum Thema sammeln und diskutieren und damit einen Impuls setzen“, erklärt Hüttenberger. Zugleich erwünscht seien Hinweise auf pragmatisch kurzfristig umsetzbare Maßnahmen, so Robischon.
Konkret geplant sind AGs zunächst zu den Themen Odenwaldhalle, Verkehrswegekonzept, insbesondere des Rad- und Fußverkehrs, und zur Nutzung des Marschnerhauses.
Auch einen umfassenden Themenkatalog wollen SPD und ÜWG abarbeiten. „Differenzen bei einem Thema sollen den gemeinsamen Willen, der sich im Themenplan ausdrückt, nicht behindern“, sagt Robischon. Erste Maßnahmen sind die Errichtung einer Sport- und Freizeitanlage auf dem Bienenmarktgelände und eines Pumptracks am Ponyhof als Jugendtreff und sportliches Highlight. Auch solle der barrierefreie Zugang Schenkenkeller/Kellereigebäude nun zügig realisiert werden. Bis zur Sommerpause wolle man zudem einen kommunalen Inklusionsbeauftragten durch das Stadtparlament einsetzen.
Die Grundphilosophie der „Citta Slow“ werde fortgesetzt und ausgebaut, das Projekt „Soziale Stadt“ am Stockheimer Weg“ wolle man modellhaft entwickeln und dabei die Integrationsarbeit im ganzen Stadtgebiet im Blick behalten. Weitere programmatische Aussagen finden sich zu den Stichpunkten Innenstadt und Altstadt, Wohnraum, Gewerbeflächen, Kultur, Vereine, Jugend und Soziales sowie zur Digitalisierung.
Sehr konkret werden SPD und ÜWG beim Thema Straßen. „Die Prioritätenliste der grundhaft zu sanierenden Straßen wird fortgeschrieben, wir wollen für eine systematische Straßenunterhaltung sorgen“, erklärt Hüttenberger. „Deshalb haben wir uns auf eine Senkung der Straßenbeiträge für Anlieger von 75% auf 25%, von 50% auf 15% und von 25% auf 10% verständigt“, berichtet Robischon.
Einig ist man sich auch darüber, dass nach guter parlamentarischer Tradition der SPD als stärkster Fraktion das Amt des Stadtverordnetenvorstehers zukomme.
Erfreut zeigen sich die Grünen von den Aussichten auf eine neue Kommunikationskultur in der Michelstädter Stadtpolitik. „Wir haben in den letzten Wochen bereits viele konstruktive Gespräche mit der SPD geführt und können uns jetzt aufgrund der inhaltlichen Schnittmengen eine rot-grüne Zusammenarbeit vorstellen“, sagt Tim Koch vom Vorstand der Grünen Michelstadt. Politik sei aber kein Wunschkonzert und es sei für die Grünen denkbar, das SPD-ÜWG-Bündnis kritisch und konstruktiv zu begleiten. „Wir werden die Ziele des neuen Bündnisses auf gemeinsame politische Zielsetzungen hin überprüfen und nach einer Mitgliederversammlung der Michelstädter Grünen dazu Stellung nehmen.“
Pressmitteilung der SPD Michelstadt: https://www.spd-michelstadt.de/2021/03/26/spd-uewg-21-26/
